. 2 min read

SEC-Kommissar Mark Uyeda fordert Regulierungsvorschriften für Krypto

SEC
SEC Commissioner Mark Uyeda Source: YouTube/US SEC

Die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) hat in den letzten drei Jahren versucht, den Krypto-Bereich durch Durchsetzungsmaßnahmen zu regulieren.

Nach Ansicht des Kommissars der Behörde, Mark Uyeda, erschwert dieser kurzsichtige Ansatz die dringend benötigte Klarheit in der aufstrebenden Branche.

Während der Friestad Memorial Lecture in London äußerte Uyeda seine Meinung.

Der SEC-Beauftragte schlug vor, dass die Behörde klare Richtlinien für akzeptables und inakzeptables Verhalten in der Kryptowährungsbranche hätte aufstellen sollen. Dies hätte den Anlegern die nötige Klarheit gegeben, um sich in der aufstrebenden Branche zurechtzufinden.

Im Gegensatz dazu hat die SEC unter der Leitung des ehemaligen Blockchain-Professors Gary Gensler einen Durchsetzungsansatz gewählt, den Uyeda als Abweichung von der erwarteten Norm der Arbeitsweise betrachtet.

“Leider hat die SEC diesen Ansatz nicht gewählt und verfolgt stattdessen einen fallweisen Ansatz durch Durchsetzungsmaßnahmen. Infolgedessen wird es Jahre dauern, bis es zu einem rechtsverbindlichen Präzedenzfall kommt, da sich die Angelegenheiten durch die Gerichte winden müssen, bevor sie die Berufungsinstanzen erreichen”, fügte Uyeda hinzu.

Der republikanische Kommissar, der seit 2006 für die SEC tätig ist, erklärte, dass die Behörde trotz einer Reihe von Richtlinien, die sie in den letzten zwei Jahren herausgegeben hat, absichtlich darauf verzichtet hat, Regeln für den Krypto-Bereich vorzuschlagen.

Seiner Meinung nach zeigt die Flut von Durchsetzungsmaßnahmen der SEC, dass sie nicht daran interessiert ist, der Öffentlichkeit die Möglichkeit zu geben, sich einzubringen.

Gilt das Wertpapierrecht nur für ‘Wertpapiere’?


Die von Gensler geführte SEC ist auf die Idee fixiert, dass alle Kryptowährungen (außer Bitcoin und Ethereum) Wertpapiere sind.

Laut einem Beitrag vom 8. Juni hat die SEC 67 Top-Krypto-Marken als Assets-Wertpapiere aufgeführt. Auf der Liste standen Solana, Binance Coin (BNB), Cardano, Matic, Filecoin und einige andere.

Im Laufe der Monate hat die oberste staatliche Aufsichtsbehörde ihre Position beibehalten, dass diese digitalen Assets Wertpapiere sind.

Uyeda ist mit dieser Auffassung jedoch nicht einverstanden.

Der Kommissar ist der Ansicht, dass das Bundeswertpapiergesetz nur dann für ein Asset gilt, wenn das betreffende Instrument als Wertpapier eingestuft wurde.

Uyeda argumentiert, dass die SEC nicht in der Lage war, diese Frage zu klären, was es den Marktteilnehmern und den Gerichten erschwert, die Frage richtig zu analysieren.

Die US-Aufsichtsbehörde beruft sich weiterhin auf den berühmten Howey-Test als Prämisse, um hart gegen vermeintliche Schuldner vorzugehen.

Der Howey-Test besagt, dass ein Anlagevertrag ein Vertrag, eine Transaktion oder ein System ist, bei dem eine Person Geld in ein gemeinsames Unternehmen investiert, in der Hoffnung, durch die Bemühungen der ausgebenden Partei einen Gewinn zu erzielen.

Säumige Kryptounternehmen wie die Börsen Binance und Coinbase haben den Zorn der Aufsichtsbehörde bereits zu spüren bekommen. Beide Börsen haben die SEC aufgefordert, einen klaren Fahrplan zu erstellen, wie sie sich die notwendigen Anpassungen vorstellt.

​​https://twitter.com/DigitalChamber/status/1718659268432556446?s=20

In der Zwischenzeit erklärte die US Chamber of Digital Commerce, dass die Regulierung durch die SEC Innovationen abwürgt und Marktteilnehmer dazu zwingt, in einem unsicheren regulatorischen Klima ins Ausland zu gehen.