Coinbase’s Legal Officer ruft Binance, Ripple, Uniswap gegen SEC’s „Gaslighting“ auf

Jimmy Aki
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Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, kritisierte am 14. Mai die US Securities and Exchange Commission (SEC) im Zusammenhang mit dem Fall Debt Box scharf. Er forderte auch andere Kryptobörsen auf, das bisherige Vorgehen der SEC zu hinterfragen, da es weitreichende Auswirkungen auf den Sektor habe.

Coinbase Legal Officer stellt SEC-Strategie der „Wells Notice“ in Frage


In einem Thread auf X erklärte der Rechtsberater von Coinbase, dass die SEC in ihrem Fall gegen Debt Box, ein Kryptowährungsunternehmen, das sie 2023 verklagte, von ihrem typischen Wells Notice-Verfahren abgewichen sei.

Eine Wells Notice ist eine formelle Mitteilung der SEC an einen Beklagten, in der er über den Inhalt der Anklage informiert wird, die die Aufsichtsbehörde gegen ihn erheben will.

Laut Grewal soll das Wells-Verfahren die Entscheidung über die Anklageerhebung für einen potenziellen Angeklagten erleichtern, aber Coinbase hat in seinem laufenden Verfahren mit der SEC keine derart ausführliche Erklärung erhalten. Die Abweichung von der üblichen Vorgehensweise warf Fragen über die Stichhaltigkeit der Forderungen der SEC auf.

Angesichts seiner scharfen Kritik forderte Grewal andere beliebte Kryptobörsen, die Wells-Notice von der SEC erhalten haben – Ripple, Binance, Kraken, Robinhood und Uniswap – auf, sich gegen das, was er als „Gaslighting“ bezeichnete, zu wehren.

Er kritisierte die SEC für ihre mangelnde Klarheit und unzureichende Erklärung der Vorwürfe gegen diese Börsen und deutete an, dass die Maßnahmen der Regulierungsbehörde inkonsistent und willkürlich sein könnten.

Die SEC hat im Juni 2023 eine Klage gegen Coinbase eingereicht, in der sie dem Unternehmen vorwirft, seit 2019 unregistrierte Angebote und Verkäufe von Wertpapieren getätigt zu haben. Der Rechtsstreit ist noch nicht abgeschlossen. Die SEC hat kürzlich beantragt, dass das Gericht die Berufung von Coinbase gegen die Klage der Behörde zurückweist.

US-Gericht und Finanzakteure prangern Machtmissbrauch der SEC an


Richter Robert Shelby vom Bundesbezirksgericht in Utah hat Berichten zufolge die SEC für das, was er als „groben Machtmissbrauch“ bezeichnete, verurteilt, als sie Debt Box beschuldigte, Anleger um über 49 Millionen Dollar betrogen zu haben.

Der Richter bemerkte auch, dass der Fall der SEC gegen Debt Box „von falschen Aussagen und falschen Darstellungen geprägt“ war. Dies führte zum Rücktritt zweier SEC-Anwälte, da sie zwar Fehler zugaben, den Richter aber drängten, eine formale Bestrafung zu vermeiden.

Diese Ereignisse haben Diskussionen über die angebliche Übertreibung der SEC bei ihren Durchsetzungsmaßnahmen gegen Kryptounternehmen ausgelöst. Als die Handels-App Robinhood Anfang des Monats eine Wells-Notice von der SEC wegen angeblicher Wertpapierverstöße erhielt, wies Jake Chervinsk, Chief Legal Officer von Variant Fund, darauf hin, dass die US-Regulierungsbehörde das Wells-Verfahren als „Panikmache“ missbraucht.

In ähnlicher Weise kritisierte Hayden Adams, der Gründer von Uniswap, einem weiteren Unternehmen, das vor kurzem eine Wells-Notice von der SEC erhalten hat, die Behörde dafür, dass sie „gute Akteure“ ins Visier nimmt, anstatt klarere Regelungen für die Kryptoindustrie zu schaffen.