Bitcoin Verbot in Europa vorerst abgewendet

Deutschland hat sich wieder einmal als Vorreiter beim Thema Bitcoin positioniert. Doch diesmal ging es nicht darum, den Aufstieg von Kryptowährungen zu fördern, sondern um ein Verbot von Bitcoin in der EU ab 2025. Nach einem öffentlichen Aufschrei findet die ursprünglich für heute geplante Abstimmung über den entsprechenden Antrag nicht statt.

Verantwortlich für diesen “Überfall” waren deutsche Abgeordnete. Wie BTC-Echo exklusiv berichtete, versuchten Volksvertreter der SPD, der Grünen und der Linke, ein Verbot für Dienstleistungen von Proof-of-Work-basierten Kryptowährungen durchzusetzen.

SPD, Grüne und Linke streben Verbot an

Ihre Verhandlungen waren offenbar erfolgreich, denn ihre Position fand sich im endgültigen Entwurf der sogenannten MiCA-Richtlinien wieder. Diese sahen ein Verbot von Kryptowährungen vor, die auf „ökologisch nicht nachhaltigen Konsensmechanismen“ beruhen. Diese Formulierung zielte klar auf Bitcoin. 

Doch die Öffentlichkeit bekam Wind von dem Plan, die Aufregung war in Folge dementsprechend groß. Der zuständige Ausschuss im EU-Parlament vertagte nun laut WirtschaftsWoche die für heute angesetzte Abstimmung. Bereits zuvor hatten Vertreter von CDU und FDP den Vorschlag kritisiert und darauf hingewiesen, dass ein Verbot massive wirtschaftliche Nachteile für die EU bringen würde.

Alles zurück auf Anfang

Jetzt rudern führende Parlamentarier zurück und betonen, dass ein Verbot nie vorgesehen gewesen wäre. Die Verhandlungen werden fortgesetzt, eine präzisere Formulierung soll verhindern, dass es im Gesetz zu einem Verbot von Bitcoin kommt. Schon einmal gab es den Versuch so ein Verbot durchzusetzen, doch es scheiterte schon damals an der EU-Kommission.

Hier treffen in der Diskussion zumeist wirtschaftsfreundliche konservative und liberale Parteien auf progressive Vertreter, die den Umweltschutz in den Vordergrund aller Überlegungen rücken. Gerade im Zusammenhang mit Kryptowährungen ist dieses Thema ein beliebtes Argument geworden, um die Entwicklung von Bitcoin und Co. zu bremsen. 

Gegner führen dieses immer wieder gemeinsam mit dem Schutz vor Geldwäsche an, um die staatliche Vorherrschaft beim Thema Währungen abzusichern. Derzeit zeichnet sich zwar keine Mehrheit in der EU-Kommission für die Durchsetzung eines Verbots von Bitcoin ab, doch wer weiß, ob dies so bleibt. 

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