SEC-Direktor Gurbir Grewal kritisiert die Krypto-Industrie und spricht von “erheblicher Nichteinhaltung”.
Gurbir Grewal, der Direktor der Abteilung für Durchsetzung der US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC), nahm am Mittwochmorgen bei der jährlichen SEC Speaks-Veranstaltung des Practicing Law Institute den Krypto-Sektor wegen seiner “erheblichen Nichteinhaltung” der Krypto-Vorschriften aufs Korn.
Grewal rügt Krypto-Sektor für Nichteinhaltung
Grewal begann seine Rede, indem er betonte, dass die SEC entscheidet, ob Kryptowährungen als Wertpapier eingestuft werden oder nicht, und zwar auf der Grundlage des Howey-Tests, eines vierstufigen Rahmens, der vom Obersten Gerichtshof der USA entwickelt wurde, um abzugrenzen, welche Produkte als “Investitionsverträge”, auch bekannt als Wertpapiere, gelten können.
Während Grewal feststellte, dass nicht jedes Krypto-Produkt als Wertpapier eingestuft werden kann, betonte er, dass der Howey-Test der Standard der Bundesbehörde für die Bewertung von Kryptowährungen sowie traditionellerer “Finanzangebote” ist.
“In den letzten zehn Jahren waren wir mit erheblichen Verstößen und vielen, vielen kreativen Versuchen von Marktteilnehmern konfrontiert, sich unserer Rechtsprechung zu entziehen, wobei einige behaupteten, dass wir uns das selbst ausdenken oder durch Vollstreckung regulieren, und andere behaupteten, dass wir unsere Befugnisse rücksichtslos überschreiten”, sagte Grewal.
“Ein Jahrzehnt verbaler Gymnastik, die nur eine hinterhältige Art ist, zu sagen: ‘Wir wollen andere Regeln als die, die für alle anderen gelten’.
Der umstrittene Regulierungsansatz der SEC
Grewals Äußerungen fallen in eine Zeit, in der die Regulierung durch die SEC, die mehrere Kryptounternehmen wie Ripple, Kraken und Coinbase mit heftigen Rechtsstreitigkeiten konfrontiert hat, in der Öffentlichkeit auf dem Prüfstand steht. Kritiker der Bundesbehörde argumentieren, dass die SEC anstelle eines klaren regulatorischen Rahmens schwerwiegende Durchsetzungsmaßnahmen angestrebt hat, was dazu führen könnte, dass Kryptounternehmen ins Ausland abwandern.
Today is the five year anniversary of the last time the SEC provided constructive guidance on crypto.
Five years.
Enough with the politics. Builders should be allowed to build.
— miles jennings (@milesjennings) April 3, 2024
Grewal verteidigte jedoch die Haltung seiner Behörde und verwies auf die Aussagen der Opfer, die vor der Verurteilung des in Ungnade gefallenen FTX-Gründers Sam Bankman-Fried am 28. März eingereicht wurden.
“Die Aussagen der Opfer spiegeln den unglaublich breiten Querschnitt der Menschen wider, die durch den Betrug, für den Bankman-Fried verurteilt wurde, geschädigt wurden: Alleinerziehende, Rentner, junge Menschen, Großeltern”, sagte er. “Menschen, die gezwungen waren, ihr Haus oder ihr Auto zu verkaufen oder einen zweiten Job anzunehmen, um ihre Verluste auszugleichen.”
Geteilte Meinungen bei der SEC über Krypto-Regulierungen?
Trotz Grewals Äußerungen scheint nicht jeder in der Bundesbehörde mit ihrem derzeitigen Regulierungsansatz einverstanden zu sein. Am Dienstag kritisierte SEC-Kommissarin Hester Peirce ihre eigene Behörde auf der gleichen Veranstaltung, auf der Grewals Bemerkungen vorgetragen wurden, und behauptete, die Taktik der SEC würde “die Leute abschrecken”.
“Die gestelzte Kommunikation, das halbherzige Engagement, das schnelle Ziehen der Waffen und die begrenzte Transparenz, die die derzeitige Beziehung der Kommission zu der Branche, die wir regulieren, kennzeichnen, sollten jeden beunruhigen, dem diese großartige Institution und die erstaunlichen Märkte, die wir regulieren, am Herzen liegen”, erklärte sie.
Die Kommentare von Grewal und Peirce deuten auf eine Kluft zwischen den Regulierungsbehörden selbst hin, was die Frage angeht, wie sie mit dem aufkommenden Bedarf an Krypto-Regulierungen umgehen sollen.
