Coinbase gegen SEC: Der Kampf um klare Krypto-Regulierungen in den USA geht weiter

Martin Schwarz
| 5 min read

Die Auseinandersetzung zwischen Coinbase und der Securities and Exchange Commission (SEC) der USA nimmt an Intensität zu, da die Krypto-Börse weiterhin nach einer klaren Regulierung für digitale Vermögenswerte strebt. Trotz einer unentschlossenen Antwort der SEC hat Coinbase eine weitere offizielle Petition bei einem Bundesgericht eingereicht. Diese Entwicklung ist der jüngste Schritt in dem rechtlichen Tauziehen zwischen den beiden Parteien, nachdem die SEC früher in diesem Monat Klage gegen Coinbase erhoben hat.

Die Klage der SEC und Coinbases Forderung nach klaren Regeln

Anfang Juni 2023 erhob die SEC Anklage gegen Coinbase mit dem Vorwurf, dass das Krypto-Unternehmen ein nicht registrierter Wertpapierhandelsplatz und Broker sei. In der Klage wird argumentiert, dass Coinbase durch sein Staking-as-a-Service-Programm gegen das bestehende Wertpapierrecht verstoßen habe. Als Reaktion auf die Klage forderte ein Richter die Bundesbehörde auf, auf Coinbases ursprüngliche Petition für eine klare regulatorische Struktur zu antworten.

SEC Coinbase
Quelle: Yahoo Finance

Bereits im letzten Jahr reichte Coinbase eine Petition zur Regelsetzung bei der SEC ein. Das Ziel war es, die Agentur dazu zu bewegen, die Standards für die Bestimmung, ob ein digitales Asset ein Wertpapier ist, zu klären und einen plausiblen Registrierungsweg für die Krypto-Industrie zu skizzieren. Coinbase hat das Bedürfnis nach klaren und konsistenten Regeln immer betont und hält sie für entscheidend, um das Vertrauen der Verbraucher in Kryptowährungen zu stärken und den Markt zu stabilisieren.

Die SEC antwortete schließlich Anfang Juni mit einem Brief, in dem sie erklärte, dass sie “noch nicht entschieden hat, welche Maßnahmen sie in Bezug auf die Petition im Ganzen oder in Teilen ergreifen wird”. Die Agentur behauptete jedoch auch, dass sie in den nächsten 120 Tagen eine interne Empfehlung ihres Personals erwartet. Diese unentschlossene Antwort hat dazu geführt, dass Coinbase weiterhin auf einer endgültigen Entscheidung besteht.

Coinbases erneuter Vorstoß: Eine formelle Petition an das Gericht

Als Reaktion auf die als ausweichend wahrgenommene Antwort der SEC hat Coinbase erneut eine offizielle Petition an ein Bundesgericht eingereicht. Dieses Vorgehen ist der jüngste Schritt in dem rechtlichen Tauziehen zwischen der SEC und Coinbase und zeigt die Entschlossenheit von Coinbase, eine klare regulatorische Vorgabe für die Krypto-Industrie in den USA zu erreichen.

Mit einem Antrag vom 16. Juni an den Third Circuit bekräftigte Coinbase seinen Wunsch nach einem eindeutigen regulatorischen Rahmen und behauptete, dass die SEC diesen bewusst zu vermeiden scheint. Das Hauptargument in Coinbases offiziellem Schreiben fordert, dass das Gericht einen Mandamus erlässt, eine gerichtliche Anordnung, die eine Regierungsbehörde dazu auffordert, eine bestimmte Pflicht zu erfüllen.

In diesem speziellen Fall würde ein Bundesrichter die SEC anweisen, die Regeln und Vorschriften zu definieren und zu klären, die die Krypto-Industrie regeln sollen. Coinbase argumentiert, dass die Weigerung der Kommission, zuzugeben, wie viel zusätzliche Zeit sie für die Bearbeitung der Regelungspetition benötigt, bestätigt, dass eine weitere Verzögerung sinnlos ist. Die in den USA ansässige Krypto-Börse ist der Meinung, dass die Behörde nicht handeln wird, es sei denn, sie wird durch eine gerichtliche Anordnung dazu gezwungen.

Zukunftsperspektiven: Die Auswirkungen des Rechtsstreits auf die Krypto-Industrie

Die aktuelle rechtliche Auseinandersetzung zwischen Coinbase und der SEC könnte erhebliche Auswirkungen auf die gesamte Krypto-Industrie haben. Unabhängig vom Ausgang des Konflikts wird dieser Fall wahrscheinlich als Präzedenzfall für zukünftige regulatorische Entscheidungen in Bezug auf Kryptowährungen und verwandte Dienstleistungen dienen.

Sollte Coinbase erfolgreich sein und die SEC dazu verpflichten, klare und eindeutige Regeln für die Krypto-Industrie festzulegen, könnte dies einen großen Fortschritt für die Branche bedeuten. Eine solche Klarheit könnte die Unsicherheit reduzieren, die viele potenzielle Investoren und Krypto-Unternehmen derzeit abschreckt. Sie könnte auch dazu beitragen, die Krypto-Industrie stärker zu legitimieren und zu normalisieren.

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Quelle: Moonstone

Falls es die SEC jedoch schaffen sollte, ihre gegenwärtige Haltung beibehalten, dass die bestehenden Regeln und Vorschriften bereits ausreichend sind, könnte dies zu weiterer Unsicherheit und möglicherweise zu verstärkter regulatorischer Kontrolle führen. Dies könnte sich negativ auf die Investitions- und Innovationsbereitschaft in der Branche auswirken.

 

Trotz dieser regulatorischen Unwägbarkeiten zeigt die Krypto-Industrie weiterhin Stärke und Widerstandsfähigkeit, mit einer Marktkapitalisierung von über einer Billion Dollar. Die derzeitige rechtliche Auseinandersetzung unterstreicht die Notwendigkeit für die Industrie, sich weiterhin für klare und faire Vorschriften einzusetzen, die sowohl den Schutz der Anleger als auch das Wachstum und die Innovation in diesem aufstrebenden Sektor fördern.

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